Die SPD in Bergedorf
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16.11.2016 16:00 Alter: 335 days
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Die USA nach der Wahl

(von Metin Hakverdi). In der langen und erbittert geführten Auseinandersetzung zwischen Hillary Clinton und Donald Trump hat sich Donald Trump überraschend durchgesetzt. Wie viele andere auch hat mich das Ergebnis überrascht und auch ein wenig geschockt. Wir haben in den USA einen extrem zugespitzten, polarisierenden und auch verletzenden Wahlkampf erlebt. Die Menschen in den USA sind in politischen, wirtschaftlichen und auch in Fragen der Zukunftsperspektive tief gespalten. Deshalb gibt es Gründe, sich Sorgen zu machen.


Meine Hoffnung ist, dass die zukünftige Trump-Administration die innenpolitische Debatte entschärft und zu einer sachlichen Debatte im Interesse der Amerikanerinnen und Amerikaner zurückkehrt. Das würde dann auch das deutsch-amerikanische und europäisch-amerikanische Verhältnis entspannen. “Ressentiments dürfen das politische Handeln nicht leiten” - mit diesen Worten hat Olaf Scholz zutreffend den Wahlausgang kommentiert. Dies gilt sowohl für das Handeln Donald Trumps als auch für unser Handeln.

Die Siegesrede Donald Trumps war ein Hoffnungsschimmer. Jetzt ist es geboten, mit Vernunft die weiteren Entwicklungen und Schritte abzuwarten.

Ich habe mich in dieser Legislatur intensiv um die deutsch-amerikanischen Beziehungen bemüht. Als Mitglied der Deutsch-Amerikanischen-Parlamentariergruppe treffe ich mich regelmäßig mit Abgeordneten aus dem US-Kongress - in den USA, aber auch in Deutschland - um gemeinsame Interessen zu analysieren und gemeinsame Werte zu bestärken. Den Gesprächsfaden mit den Kolleginnen und Kollegen werde ich nicht abreißen lassen. Deshalb werde ich im Frühjahr nächsten Jahres, unmittelbar nachdem die Trump-Administration und der Kongress ihre Arbeit aufgenommen haben werden, wieder in die USA reisen. Mein Vorgänger als Wahlkreis-Abgeordneter und Transatlantiker erster Stunde, Hans Ulrich Klose, hat mich in einem ausführlichen Telefonat direkt nach der Wahl in dieser Haltung bestätigt. Je enger und belastbarer unsere persönlichen Netzwerke in die USA sind, desto besser können wir verstehen, was unsere Basis für eine gemeinsame Politik ist - und was wir voneinander lernen können.

Wichtig finde ich auch die Frage, was wir für unser Land aus diesem Ergebnis lernen können. Die Rechtspopulisten in ganz Europa feiern den Wahlausgang. Der Architekt des Brexit, Nigel Farage, nannte ihn die zweite wichtige politische Revolution nach dem Brexit in diesem Jahr. Nicht anders Geert Wilders, der sagte, dass die Amerikaner mit diesem Wahlausgang ihr Land zurückgeholt hätten. Er formulierte, dass auch seine Partei dies für die Niederlande beabsichtige. Die AfD sieht in der Wahl Trumps eine Entscheidung für einen politischen Neuanfang und gegen Filz und Korruption.

Ich stimme meinem Fraktionskollegen Niels Annen zu, der sagte, dass der Wahlausgang eine Warnung an uns alle ist. Der Populismus ist eine Gefahr auch in unserem Land und in ganz Europa. Dies ist die Stunde für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: Wann, wenn nicht jetzt, ist der Moment gekommen, um uns auf unsere Werte zu besinnen?


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