Die SPD in Bergedorf
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08.03.2017 14:45 Alter: 76 days
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Chance auf den Machtwechsel: Der Kandidat Martin Schulz

(von Dr. Christel Oldenburg). Der Höhenflug der SPD scheint immer noch anzuhalten; dem ZDF-Politbarometer vom 17. Februar zufolge hat die SPD bei der »Sonntagsfrage« 30 Prozent Zustimmung, das sind sechs Prozent mehr als bei der letzten Politbarometer-Umfrage. Ein großer Anteil an diesem recht plötzlichen Aufschwung der Sozialdemokratie in der Wählergunst lässt sich zweifelsohne dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz zuschreiben – im Direktvergleich wollen nur noch 38 Prozent der Befragten Angela Merkel als Kanzlerin sehen, während 49 Prozent jetzt Martin Schulz bevorzugen. Das sind beträchtliche Verschiebungen in kurzer Zeit, Ende Januar hatte Merkel mit 44 Prozent noch knapp vor Schulz (40 Prozent) in Führung gelegen.


Nun empfiehlt es sich grundsätzlich, Umfragen für langfristige Trendeinschätzungen nur eine begrenzte Aussagekraft zuzubilligen; in einigen Monaten kann alles schon wieder ganz anders aussehen. Die Aufwärtsentwicklung der SPD spiegelt sich aber auch in empirisch überprüfbaren Daten nieder: Innerhalb von zwei Wochen, vom Bekanntwerden der Kanzlerkandidatur am 24. Januar bis 7. Februar, hat es allein 4613 Online-Eintritte gegeben.

Viele Genossinnen und Genossen führen die Eintrittswelle auf den »Schulz-Effekt« zurück, aber was genau kann man sich darunter vorstellen?

Es sind verschiedene Beweggründe, warum ist die SPD nun wieder en vogue bei den Wählern ist. Die Person des Kandidaten Martin Schulz spricht die Bürger an und vermittelt Glaubwürdigkeit. Seine Vita mit einer schwierigen Jugend repräsentiert keine aalglatte Karriere, sondern zeugt von Ecken und Kanten, auch Umbrüchen in der Entwicklung des Menschen Martin Schulz. Die Chancen auf einen Wahlerfolg wären mit Sigmar Gabriel wohl eher gering ausgefallen. Sein honoriger Verzicht und die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz beflügeln bei vielen die Chancen für einen hoffnungsvollen Neuanfang der SPD.

Auch die Entwicklung in den USA mit einem schwer berechenbaren Präsidenten Trump könnte in der Bundesrepublik zu einem Erwachen der politisch interessierten Öffentlichkeit beigetragen haben. Vielleicht bringt Martin Schulz auch eine gewisse Frische und Dynamik mit sich, ist er in der Bundespolitik eben kein altbekanntes Gesicht, obwohl als ehemaliger EU-Präsident international bekannt.

Auch wenn wir unser Wahlprogramm für die Bundestagswahl erst im Juni 2017 verabschieden, sind jetzt schon erste Ziele erkennbar. Nach Pressemitteilungen soll es zu Korrekturen bei der »Agenda 2010« kommen, das Arbeitslosengeld I länger gezahlt werden als bisher. Für viele Sozialdemokraten und (auch ehemalige) SPD-Wähler gelten die »Agenda 2010« und die damit verbundene Hartz-IV-Gesetzgebung als sozialpolitischer Sündenfall der Sozialdemokratie, der langfristig Wählerstimmen kostete und zu Parteiaustritten führte. Wenn Martin Schulz jetzt mit moderaten Korrekturen bei der »Agenda 2010« ansetzt und hier konkrete Vorschläge unterbreitet, dann wäre es eine Chance für uns. Damit würden wir unser sozialpolitisches Profil deutlich schärfen und so eine klare Alternative für die Wähler sein.


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