Die SPD in Bergedorf
< Hamburg 2017 – Halbzeit der SPD-geführten Koalition
10.11.2017 14:43 Alter: 13 days
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Die Erneuerung der SPD nimmt Fahrt auf

(von Britta Schlage). Bisher ist nach der Wahlniederlage vom 24. September 2017 viel über die notwendige Erneuerung der Partei geredet worden. Nach der Hamburger Regionalkonferenz vom 28. Oktober 2017 fühlt sich das Vorhaben auch real an. Die Partei scheint es ernst zu meinen. Nach Diskussionen zum Wahlergebnis in verschiedenen Parteigremien wie Kreisdelegiertenversammlung und Landesvorstand mit Ausführungen noch im Wesentlichen zu den Gründen und der Analyse geht es nun richtig los.


Unsere Partei hat es auf der Regionalkonferenz in Hamburg tatsächlich geschafft, den zahlreichen Mitgliedern aus dem norddeutschen Raum das Feld zu überlassen und nicht an der überkommenen Struktur langer Reden der Spitzenfunktionäre zu kleben. Die Genossin und Genossen der Parteispitze (Andrea Nahles,  Martin Schulz, Olaf Scholz, Ralf Stegner) haben mit Ausnahme kurzer Beiträge von Martin Schulz zugehört, was die Mitglieder an Tischen in zwei Runden zu den Fragen „Wo steht die SPD?“ und „Was müssen wir tun, um das Vertrauen der Menschen zu gewinnen?“ jeweils erarbeitet haben. Dieses bei der Bergedorfer AsF beliebte Format funktioniert tatsächlich auch mit mehreren hundert Menschen. Wir haben an den Tischen mit jeweils rund zehn bis fünfzehn Neu- und Altmitgliedern die Chance der Beteiligung genutzt, diskutiert, aufgeschrieben und die Ergebnisse vorgetragen. Die bei der Vorstellung der Ergebnisse der zweiten Runde nicht mehr so gut wie zuvor hörbaren Ergebnisse sollen verschriftet und „mitgenommen“ sowie hoffentlich dann auch berücksichtigt werden.

Die Ergebnisse der Tischrunden betrafen sowohl die inhaltliche Ausrichtung als auch organisatorische Fragen, und zwar durchgehend ohne Schuldzuweisungen im Sinne konstruktiver Vorschläge.

Inhaltlich ging es zwar auch noch die Forderung nach Distanzierung von der Agenda 2010, überwiegend aber zum Glück mehr vorwärts orientiert darum, unsere Werte und unser Zukunftsbild für Zeiten der Digitalisierung sowie Globalisierung klar herauszuarbeiten und mutig zu vertreten.

Organisatorisch sind zahlreiche allgemeine Forderungen und konkrete Anregungen formuliert worden. Sehr positiv aufgefallen ist, dass durchgängig mehr Diskussion und stärkere Einbindung der Mitglieder sowie Nutzung deren Kompetenzen gefordert worden ist, damit die SPD wieder eine Bewegung wird.  Auch konkrete organisatorische Maßnahmen wie etwa eine Begrenzung von Mandatswiederwahlen und Wege zu stärkerer Einbeziehung junger Menschen sind genannt worden.

Jetzt gilt es, den gut begonnenen Prozess der Neuausrichtung der Partei unter umfassender Beteiligung der Mitglieder fortzusetzen und die guten Ideen und Ansätze nicht durch die auf der Veranstaltung auch kritisierte Neigung zur Besitzstandswahrung an die Seite drücken zu lassen.


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