Die SPD in Bergedorf
< Stuhlrohrquartier: Kompromiss gefunden – die Diskussion geht weiter
28.10.2017 15:47 Alter: 25 days
Kategorie: Startseite

Hamburg 2017 – Halbzeit der SPD-geführten Koalition

(von Dr. Christel Oldenburg). Die Halbzeit ist um. Vor etwas mehr als zweieinhalb Jahren wurde in Hamburg gewählt. Der sozialdemokratisch geführte Senat aus SPD und Grünen hat einige Erfolge vorzuweisen und hat in der Zukunft noch viel mehr vor. Allerdings: die „honeymoon-Zeiten“ der rot-grünen Regierung und ihrer jeweiligen Fraktionen sind vorbei – wie es wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel formulierte. Jetzt sind wir auf den Mühen der Ebene angekommen. Trotz gelegentlicher Unstimmigkeiten läuft die Arbeit aber weiterhin gut.


Blicken wir auf die Halbzeitbilanz: Unser Wohnungsbündnis mit der jährlichen Zielmarke von jetzt 10.000 genehmigten Wohnungen pro Jahr wurde damit von 6000 Wohnungen um 4000 pro Jahr gesteigert. Die Förderung von Sozialwohnungen haben wir von 2000 auf aktuell 3000 Wohnungen pro Jahr erhöht. Unsere Wohnungspolitik ist ein Erfolg, der selbst der Opposition Respekt abnötigt und bundesweit beispielhaft ist. Wir haben die Mietpreisbremse eingeführt und inzwischen liegen 200.000 Haushalte in Hamburg in Gebieten mit sozialen Erhaltungsverordnungen, die sie vor Eigentumsumwandlungen und Luxussanierungen schützen. Wir sind weiterhin die Anwälte der Mieter und der Menschen mit kleineren Einkommen, denn wir wollen auch Wohnungen mit Mieten um die 8 € pro Quadratmeter bauen.

Senat und Fraktion haben die Grundlagen dafür gelegt, dass sich Hamburg weiter national wie international zu einem führenden Wissenschaftsstandort entwickelt. Hamburg war vormals das einzige Bundesland, das nicht in der Fraunhofer Gesellschaft war. Jetzt hat Hamburg in rasantem Tempo mehrere Fraunhofer Institute bekommen. Auch Bergedorf wird mit der HAW, seinem Laserzentrum am Schleusengraben und seinem nun gesicherten Zentrum für Holzwirtschaft in Lohbrügge als Bezirk mit Zukunft in der ersten Liga mitspielen.

Ein Glanzpunkt im Bereich der Kultur war die Eröffnung der Elbphilharmonie im Januar 2017. Die Eröffnung bewies den Erfolg der guten Neuordnung des gesamten Projekts durch die SPD. Die Tourismuszahlen schnellen nach oben und sowie Karten für ein Konzert in der Elbphilharmonie auf dem Markt sind, sind sie auch schon ausverkauft. Aber auch die „kleine“ Kultur kommt nicht zu kurz. Die Mittel von Hamburgs Stadtteilkultureinrichtungen haben wir 2017 und 2018 um jeweils 400.000 Euro im Vergleich zum jeweiligen Vorjahr gesteigert. In den Folgejahren kommt es zu einer Indexierung von 1,5 Prozent.

Wie geht es weiter? Es gibt noch viel zu tun. In der Stadt wird weiter die öffentliche Infrastruktur in Ordnung gebracht. Wir gehen den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen an. In dieser Legislaturperiode sollen mindestens 500 Kilometer Fahrbahn saniert werden, 301 Kilometer hatten wir zur Hälfte der Legislaturperiode schon geschafft. Unsere Schulen sind in den letzten Jahren in rasantem Tempo zu Ganztagsschulen ausgebaut oder saniert worden – bei kontinuierlich wachsenden Schülerzahlen. Und auch für die ganz großen Vorhaben wollen wir in den nächsten zwei Jahren die Weichen stellen: der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs mit neu geplanten S- und U-Bahnen sowie einem Vorzeigeprojekt in Sachen Wohnungsbau: Oberbillwerder. Das hat es seit den 1960er Jahren in Hamburg nicht mehr gegeben. Wir werden weiter berichten.


Termine

Seite 1 von 1 1

23. November - 23. Dezember

3 Einträge gefunden

04. Dezember um 19:00
06. Dezember um 19:00
12. Dezember um 19:30

Seite 1 von 1 1