Die SPD in Bergedorf
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10.12.2017 16:05 Alter: 131 days
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Warten auf ... den Weihnachtsmann? SPD-Bundesparteitag ohne Antworten auf die Fragen der Zeit

(von Ties Rabe). Ja, ja, eigentlich sollte ich eine nette Weihnachtsgeschichte schreiben. Leichter gesagt als getan. Denn noch immer bin ich aufgewühlt vom SPD-Bundesparteitag. Diesmal war die Sache schmerzensgeld-pflichtig. Warum? Weil die SPD offensichtlich auf den Weihnachtsmann setzt, wenn es um Antworten auf die Fragen der Zeit geht.


Zwei Beispiele: Noch immer bekommen Frauen geringere Gehälter und geringere Renten als Männer. Und nach wie vor besteht für 13% aller Menschen ein Armutsrisiko. Besonders betroffen: Alleinerziehende. Sie müssen nicht nur ihre Einkünfte mit ihren Kindern teilen, sie verdienen auch noch weniger, weil sie aufgrund ihrer familiären Aufgaben nur in Teilzeit oder gar nicht arbeiten. Zu Recht kritisierten zahllose Redner diese Ungerechtigkeiten.

Zu Recht. Und nun? Was wollen wir denn jetzt tun?

Der Parteitag brachte darauf und auf viele weitere große Fragen überhaupt keine Antworten. Rednerinnen und Redner – vom einfachen Delegierten bis zum Parteivorsitzenden – gefielen sich in lauter Kritik und (bestenfalls) furchtbar wolkigen Visionen. Wer jedoch nach konkreter Politik fragte, sah sich enttäuscht. Das interessiert in der SPD kaum noch jemanden.

Dabei gibt es zum Beispiel auf die beiden kritisierten Phänomene durchaus Antworten. Eine sehr erfolgversprechende: endlich genug Kita-Plätze schaffen, und zwar kostenlose. Kostenlose Kita-Plätze helfen Eltern (meistens den Frauen), berufstätig zu bleiben und Erwerbslücken zu vermeiden. Das hilft gegen Armut, bringt später eine höhere Rente und sorgt so nebenbei dafür, dass sich der Lohnabstand zwischen Männern und Frauen verringert. So geht’s!

Stattdessen hörte ich auf dem Parteitag dauernd etwas über „die vereinigten Staaten von Europa“, viel Kritik an Großkonzernen, viel Weltschmerz und immer wieder die Worte „Links“, „Erneuerung“ und „Gerechtigkeit“. Wer das sagte, wurde garantiert beklatscht und gewählt. Und wie zur Bestätigung wurde der Politiker, der als einer der wenigen dann auch konkrete Antworten formuliert und umsetzt (auch das noch! (Ironie)), heftig abgestraft: Olaf Scholz erhielt ein Rekord-Negativergebnis von knapp 60%.

Konkret handeln, die Situation besser machen, und zwar nicht erst im Jahr 2055 – das finden immer mehr Politiker offensichtlich langweilig. Bisher habe ich das meistens den anderen Parteien vorgeworfen. Seit dem Bundesparteitag bin ich mir da nicht mehr so sicher. Viel lieber wartet unsere Partei wohl auf den Weihnachtsmann. Vielleicht kommt er ja noch...